VERIFIZIERUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3686838 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3686838
- Anmeldenummer
- EP18858639
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.08.2018
- Veröffentlicht
- 29.07.2020
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G06V 10/22 (2022.01)G06V 20/52 (2022.01)G06V 40/16 (2022.01)G07C 9/37 (2020.01)G07C 9/10 (2020.01)
- Priorität
- JP 2017179064 19.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/029807 08.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/058801 28.03.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOCHI, Taketo
Tokyo 108-8001, JP
SAITO, Kenji
Tokyo 108-8001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.