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Europäisches Patent · EP3687330 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3687330
- Anmeldenummer
- EP18792471
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2018
- Veröffentlicht
- 05.08.2020
- Erteilt
- 18.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 24.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A43B 5/04 (2006.01)
- Priorität
- IT 201700107006 25.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2018/057410 25.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/058356 28.03.2019
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
- 01.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 19.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2024
- 18.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PARISOTTO, Davide
31010 Casella D'asolo (TV), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.