GEPÄCKARTIKEL

Europäisches Patent · EP3687332 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3687332
Anmeldenummer
EP18782171
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2018
Veröffentlicht
05.08.2020
Erteilt
27.12.2023
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45C 5/03 (2006.01)
A45C 5/14 (2006.01)
A45C 13/04 (2006.01)
Priorität
GB 201715838 29.09.2017
PCT-Anmeldung
PCT/GB2018/052789 28.09.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/064025 04.04.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 06.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024

  3. 27.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SELVI, Sedat

Hertford Hertfordshire SG13 7NN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.