GETRÄNKEAUTOMAT MIT ENTFERNBAREM MODUL
Europäisches Patent · EP3687347 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3687347
- Anmeldenummer
- EP18769999
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2018
- Veröffentlicht
- 05.08.2020
- Erteilt
- 26.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 13.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)
- Priorität
- EP 17192910 25.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/074846 14.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/057618 28.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 05.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 03.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2023
- 26.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CH-1814 La Tour-De-Peilz
74200 Allinges, FR
CH-1004 Lausanne
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.