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Europäisches Patent · EP3687347 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3687347
Anmeldenummer
EP18769999
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2018
Veröffentlicht
05.08.2020
Erteilt
26.07.2023
Schutz endet spätestens
13.09.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A47J 31/44 (2006.01)
Priorität
EP 17192910 25.09.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/074846 14.09.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/057618 28.03.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  4. 05.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

  5. 03.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2023

  6. 26.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.