ABLAGEVORRICHTUNG, INSBESONDERE BAD- UND/ODER DUSCHABLAGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3687355 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3687355
- Anmeldenummer
- EP18780091
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2018
- Veröffentlicht
- 05.08.2020
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A47K 3/28 (2006.01)A47B 96/02 (2006.01)G04B 47/02 (2006.01)F21V 33/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017122598 28.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/076344 27.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/063729 04.04.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.07.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltskanzlei Daub, Leutschenbachstrasse 95, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2026
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Knoll Jun, Alexander
74405 Gaildorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.