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Europäisches Patent · EP3687672 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3687672
- Anmeldenummer
- EP18860615
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2018
- Veröffentlicht
- 05.08.2020
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B01F 23/231 (2022.01)F16K 15/14 (2006.01)
- Priorität
- AU 2017903960 29.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2018/051066 28.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/060965 04.04.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
JOHNSTON, Gregory
Ipswich, Queensland 4305, AU
YULE, David
Ipswich, Queensland 4305, AU
WILDBUR, Kenneth Roy
Ipswich, Queensland 4305, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.