OPTISCHES SICHERHEITSELEMENT

Europäisches Patent · EP3687825 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3687825
Anmeldenummer
EP18773479
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2018
Veröffentlicht
05.08.2020
Erteilt
17.11.2021
Schutz endet spätestens
27.09.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
B42D 25/324 (2014.01)
B42D 25/435 (2014.01)
Priorität
EP 17194209 29.09.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/076434 28.09.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/063779 04.04.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  4. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  5. 01.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022

  6. 28.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022

  7. 17.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.