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Europäisches Patent · EP3687915 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3687915
Anmeldenummer
EP18780234
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2018
Veröffentlicht
05.08.2020
Erteilt
24.11.2021
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/04 (2006.01)
B65D 81/36 (2006.01)
B65D 75/58 (2006.01)
Priorität
IT 201700108088 27.09.2017
PCT-Anmeldung
PCT/IB2018/056864 10.09.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/064095 04.04.2019
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  2. 05.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022

  3. 24.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BUZZI, Alberto

I-15073 Castellazzo Bormida (Alessandria), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.