VERDICHTEREINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3688209 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3688209
- Anmeldenummer
- EP18774037
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.2018
- Veröffentlicht
- 05.08.2020
- Erteilt
- 02.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- D01H 5/72 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017122318 26.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/075750 24.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/063461 04.04.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 02.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GÜNTHER, Karoline
41236 Mönchengladbach, DE
WEIDE, Thomas
41189 Mönchengladbach, DE
WERNER, Roland
47807 Krefeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.