KOMPAKTER DIFFUSORMECHANISMUS MIT VARIABLER GEOMETRIE

Europäisches Patent · EP3688312 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3688312
Anmeldenummer
EP18786512
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.2018
Veröffentlicht
05.08.2020
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
20.09.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F04D 27/02 (2006.01)
F04D 29/46 (2006.01)
Priorität
US 201762562682 P 25.09.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/052254 21.09.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/060751 28.03.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STEINER, Jordan, Q.

York, PA 17403, US

SNELL, Paul, W.

York, PA 17402, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.