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Europäisches Patent · EP3688342 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3688342
Anmeldenummer
EP18765395
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.2018
Veröffentlicht
05.08.2020
Erteilt
17.01.2024
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 57/04 (2010.01)
F16H 61/00 (2006.01)
Priorität
DE 102017217377 29.09.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/073204 29.08.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/063234 04.04.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  2. 27.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024

  3. 17.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FRANCIS, Pieter-Jan

3450 Geetbets, BE

DE LAET, Wim

2000 Antwerpen, BE

GEUDENS, Bart

2470 Retie, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.