KOMBINATIONSREGELVENTIL

Europäisches Patent · EP3688351 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3688351
Anmeldenummer
EP17926473
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2017
Veröffentlicht
05.08.2020
Erteilt
15.03.2023
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 16/06 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2017/103667 27.09.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2019/061071 04.04.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 24.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024

  3. 15.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023

Beteiligte

Inhaberin

Engineered Controls International, LLC

100 Rego Drive, Elon, NC 27244, US

Erfinderin/Erfinder

CAO, Guangbin

Shanghai 200120, CN

MOREFIELD, Patrick N.

Burlington, North Carolina 27215, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.