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Europäisches Patent · EP3688513 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3688513
- Anmeldenummer
- EP18769309
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2018
- Veröffentlicht
- 05.08.2020
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- G02B 27/01 (2006.01)G02B 27/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017216897 25.09.2017DE 102017219181 26.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/073879 05.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/057496 28.03.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STAMM, Martin
65824 Schwalbach a. Ts., DE
KABATEK, Ulrich
64832 Babenhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.