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Europäisches Patent · EP3688965 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3688965
- Anmeldenummer
- EP18733967
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2018
- Veröffentlicht
- 05.08.2020
- Erteilt
- 15.12.2021
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 29/08 (2006.01)G06N 99/00 (2019.01)
- Priorität
- US 201715716848 27.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/032094 10.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/067017 04.04.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 26.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022
- 15.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.