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Europäisches Patent · EP3689185 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3689185
Anmeldenummer
EP20151975
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.2020
Veröffentlicht
05.08.2020
Erteilt
03.11.2021
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 88/483 (2017.01)
A47B 88/50 (2017.01)
Priorität
DE 202019100640 U 04.02.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 14.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022

  3. 03.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021

Beteiligte

Inhaberin

Accuride International GmbH

Werner-von-Siemens-Strasse 16-18, 65582 Diez/Lahn, DE

Erfinderin/Erfinder

Traiser, Reinhold

65520 Bad Camberg - Würges, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.