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Europäisches Patent · EP3689221 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3689221
- Anmeldenummer
- EP18861762
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2018
- Veröffentlicht
- 05.08.2020
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A61B 1/018 (2006.01)A61B 1/00 (2006.01)G02B 23/24 (2006.01)A61B 1/005 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017186561 27.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/035324 25.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/065580 04.04.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARADA, Takashi
Ashigarakami-gun Kanagawa 258-8538, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.