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Europäisches Patent · EP3689393 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3689393
Anmeldenummer
EP19210210
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2015
Veröffentlicht
05.08.2020
Erteilt
06.09.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/142 (2006.01)
A61J 15/00 (2006.01)
A61M 5/168 (2006.01)
A61M 5/36 (2006.01)
Priorität
US 201462028983 P 25.07.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 17.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024

  3. 06.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOULANGER, Jason

Trenton, IL 62293, US

TRELFORD, Paul

St. Louis, MO 63129, US

HUDSON, Joseph

O'fallon, MO 63366, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.