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Europäisches Patent · EP3689429 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3689429
- Anmeldenummer
- EP20152136
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.01.2020
- Veröffentlicht
- 05.08.2020
- Erteilt
- 28.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 15.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A63H 17/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019102141 29.01.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 15.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2024
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Schneider, Frank
96465 Neustadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.