SCHNEIDMASCHINE MIT WERKZEUGWECHSELFUNKTION
Europäisches Patent · EP3689537 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3689537
- Anmeldenummer
- EP19155068
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2019
- Veröffentlicht
- 05.08.2020
- Erteilt
- 07.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 31.01.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B23Q 3/155 (2006.01)B23Q 17/09 (2006.01)B26D 5/00 (2006.01)B26D 7/26 (2006.01)B26D 7/27 (2006.01)B26F 1/38 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 03.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Landstrasse 124, 9490 Vaduz, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.