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Europäisches Patent · EP3689546 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3689546
Anmeldenummer
EP19154937
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2019
Veröffentlicht
05.08.2020
Erteilt
04.08.2021
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 7/10 (2006.01)
B25B 13/22 (2006.01)
B25B 13/50 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 15.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2022

  3. 04.08.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WU, Arthur

Taichung City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.