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Europäisches Patent · EP3689547 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3689547
Anmeldenummer
EP18861058
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2018
Veröffentlicht
05.08.2020
Erteilt
01.10.2025
Schutz endet spätestens
30.08.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B25B 21/02 (2006.01)
Priorität
JP 2017190508 29.09.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/032392 31.08.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/065086 04.04.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  2. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAMURA, Kengo

Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP

TOUKAIRIN, Junichi

Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP

KOMURO, Yoshihiro

Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.