SCHICHTROHR
Europäisches Patent · EP3689590 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3689590
- Anmeldenummer
- EP18861736
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.2018
- Veröffentlicht
- 05.08.2020
- Erteilt
- 28.08.2024
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B32B 1/08 (2006.01)F02M 37/00 (2006.01)F16L 11/04 (2006.01)B32B 27/08 (2006.01)B32B 27/30 (2006.01)B32B 27/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017189985 29.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/033771 12.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/065231 04.04.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAMURA Koji
Ube-shi Yamaguchi 755-8633, JP
TSUBOI Kazutoshi
Ube-shi Yamaguchi 755-8633, JP
SASAKI Ryousuke
Ube-shi Yamaguchi 755-8633, JP
MORIYAMA Toshio
Ube-shi Yamaguchi 755-8633, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.