FAHRZEUGKLIMAANLAGE
Europäisches Patent · EP3689652 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3689652
- Anmeldenummer
- EP18863450
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2018
- Veröffentlicht
- 05.08.2020
- Erteilt
- 26.10.2022
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60H 1/22 (2006.01)B60H 1/00 (2006.01)F25B 41/30 (2021.01)F25B 41/20 (2021.01)F25B 41/24 (2021.01)F25B 41/39 (2021.01)
- Priorität
- JP 2017188864 28.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/035247 25.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/065548 04.04.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 06.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
- 26.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ONODERA, Mutsuhiro
Kumagaya-shi Saitama 360-0193, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.