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Europäisches Patent · EP3689691 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3689691
- Anmeldenummer
- EP20154572
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2020
- Veröffentlicht
- 05.08.2020
- Erteilt
- 05.10.2022
- Schutz endet spätestens
- 29.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B60T 8/32 (2006.01)B66F 9/075 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019015961 31.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 16.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 06.10.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2022
- 05.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Aichi, 448-8671, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.