BEUTELARTIGER BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3689779 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3689779
Anmeldenummer
EP18863197
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.2018
Veröffentlicht
05.08.2020
Erteilt
20.12.2023
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 81/34 (2006.01)
B65D 75/60 (2006.01)
Priorität
JP 2017190666 29.09.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/035564 26.09.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/065675 04.04.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 30.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024

  3. 20.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KANAMORI, Shinichirou

Sagamihara-shi Kanagawa 252-5183, JP

WATANABE, Saki

Sagamihara-shi Kanagawa 252-5183, JP

MURAKAMI, Tomoyuki

Sagamihara-shi Kanagawa 252-5183, JP

HASHIMOTO, Kana

Sagamihara-shi Kanagawa 252-5183, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.