BEUTELARTIGER BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3689779 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3689779
- Anmeldenummer
- EP18863197
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2018
- Veröffentlicht
- 05.08.2020
- Erteilt
- 20.12.2023
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 81/34 (2006.01)B65D 75/60 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017190666 29.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/035564 26.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/065675 04.04.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 30.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 20.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KANAMORI, Shinichirou
Sagamihara-shi Kanagawa 252-5183, JP
WATANABE, Saki
Sagamihara-shi Kanagawa 252-5183, JP
MURAKAMI, Tomoyuki
Sagamihara-shi Kanagawa 252-5183, JP
HASHIMOTO, Kana
Sagamihara-shi Kanagawa 252-5183, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.