ÖFFNUNGSVORRICHTUNG FÜR EINEN ABFALLBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3689785 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3689785
Anmeldenummer
EP20154670
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2020
Veröffentlicht
05.08.2020
Erteilt
25.01.2023
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65F 1/10 (2006.01)
B65F 1/16 (2006.01)
Priorität
IT 201900001591 04.02.2019
IT 202000001558 28.01.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023

  2. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  3. 25.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

Beteiligte

Inhaberin

Uniflotte S.r.l.

Viale Carlo Berti Pichat, 2/4, 40127 Bologna, IT

Erfinderin/Erfinder

CALABRESE, Guglielmo

40127 BOLOGNA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.