AUFKOHLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3690077 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3690077
Anmeldenummer
EP18861380
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.08.2018
Veröffentlicht
05.08.2020
Erteilt
29.10.2025
Schutz endet spätestens
13.08.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
C23C 8/20 (2006.01)
F27B 5/06 (2006.01)
F27B 5/14 (2006.01)
Priorität
JP 2017186206 27.09.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/030285 14.08.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/064975 04.04.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  2. 29.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KATSUMATA, Kazuhiko

Tokyo 135-0061, JP

MITSUZUKA, Masatoshi

Tokyo 135-0061, JP

SAKAMOTO, Osamu

Tokyo 135-0061, JP

NAGATA, Takahiro

Tokyo 135-0061, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.