VORSPANNBARER VERPRESSANKER

Europäisches Patent · EP3690187 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3690187
Anmeldenummer
EP14450046
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.2014
Veröffentlicht
05.08.2020
Erteilt
28.07.2021
Gelöscht
29.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21D 20/02 (2006.01)
E21D 21/00 (2006.01)
E02D 5/80 (2006.01)
Priorität
AT 8062013 18.10.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022

  2. 29.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2022

  3. 28.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GUTSCHE, Richard

8572 Bärnbach, AT

BRANDSTÄTTER, Gerold

9821 Obervellach, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.