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Europäisches Patent · EP3690281 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3690281
Anmeldenummer
EP18934159
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2018
Veröffentlicht
05.08.2020
Erteilt
09.03.2022
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 49/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/034839 20.09.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/059081 26.03.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  2. 18.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023

  3. 09.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022

Beteiligte

Inhaberin

Harmonic Drive Systems Inc.

25-3, Minamioi 6-chome, Shinagawa-ku Tokyo 140-0013, JP

Erfinderin/Erfinder

KIYOSAWA, Yoshihide

Azumino-shi, Nagano 399-8305, JP

SHIROKOSHI, Norio

Azumino-shi, Nagano 399-8305, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.