VERBESSERTES ZUGANGSABSICHERUNGSSYSTEM ZUM ABSICHERN EINER MASCHINE ODER ANLAGE
Europäisches Patent · EP3690302 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3690302
- Anmeldenummer
- EP20152330
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.01.2020
- Veröffentlicht
- 05.08.2020
- Erteilt
- 04.05.2022
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16P 3/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019102004 28.01.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 01.02.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2025 → 31.01.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 15.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 04.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022
- 04.05.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
73760 Ostfildern, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.