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Europäisches Patent · EP3690421 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3690421
Anmeldenummer
EP20154470
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2020
Veröffentlicht
05.08.2020
Erteilt
13.08.2025
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01M 11/00 (2006.01)
G02B 6/42 (2006.01)
G02B 6/44 (2006.01)
H04B 10/079 (2013.01)
Priorität
US 201916266893 04.02.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 24.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  3. 13.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Cotsworks, Inc.

749 Miner Road, Highland Heights, OH 44143, US

Erfinderin/Erfinder

Applebaum, Ken

Highland Heights, OH 44143, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.