LINSENARRAY UND OPTISCHES BELEUCHTUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3690494 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3690494
Anmeldenummer
EP20154500
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2020
Veröffentlicht
05.08.2020
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
29.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G02B 3/00 (2006.01)
B60Q 1/04 (2006.01)
F21S 41/16 (2018.01)
G02B 19/00 (2006.01)
Priorität
JP 2019016113 31.01.2019
JP 2019051217 19.03.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

NICHIA CORPORATION

Nichia Corporation

491-100 Oka, Kaminaka-cho, Anan-Shi Tokushima 774-8601, JP

Erfinderin/Erfinder

ARUGA, Takanori

Anan-shi, Tokushima 774-8601, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.