WERKZEUGMASCHINE
Europäisches Patent · EP3690574 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3690574
- Anmeldenummer
- EP18862805
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2018
- Veröffentlicht
- 05.08.2020
- Erteilt
- 22.03.2023
- Schutz endet spätestens
- 05.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- G05B 19/414 (2006.01)G05B 19/4155 (2006.01)G05B 19/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017187992 28.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/032989 06.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/065138 04.04.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 31.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 24.04.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2023
- 22.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Nagano 389-0206, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.