REGELVENTIL
Europäisches Patent · EP3690592 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3690592
- Anmeldenummer
- EP19186663
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.2019
- Veröffentlicht
- 05.08.2020
- Erteilt
- 28.04.2021
- Schutz endet spätestens
- 16.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G05D 7/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 19154639 30.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 06.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2025
- 07.10.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2024 → 31.07.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2024
- 23.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2023
- 13.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2022
- 09.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
- 28.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.