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Europäisches Patent · EP3690616 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3690616
- Anmeldenummer
- EP19210495
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.2019
- Veröffentlicht
- 05.08.2020
- Erteilt
- 13.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.11.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G06F 3/03 (2006.01)G06F 3/01 (2006.01)G05B 19/418 (2006.01)G06F 3/042 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019102151 29.01.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 22.08.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Felber & Partner AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2025
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ZRENNER, Johann
95685 Falkenberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.