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Europäisches Patent · EP3690775 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3690775
Anmeldenummer
EP17926964
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.2017
Veröffentlicht
05.08.2020
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
11.12.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G06Q 10/08 (2024.01)
B07C 3/00 (2006.01)
G06K 17/00 (2006.01)
B07C 5/36 (2006.01)
Priorität
CN 201710928946 30.09.2017
PCT-Anmeldung
PCT/CN2017/115753 12.12.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2019/061847 04.04.2019
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LI, Hongbo

Beijing 100102, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.