OBJEKTÜBERPRÜFUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3690807 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3690807
Anmeldenummer
EP19214463
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.2019
Veröffentlicht
05.08.2020
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
08.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G06T 7/00 (2017.01)
G06T 7/73 (2017.01)
Priorität
JP 2019012788 29.01.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

SUBARU CORPORATION

Subaru Corporation

1-20-8, Ebisu Shibuya-ku, Tokyo 150-8554, JP

Erfinderin/Erfinder

SATO, Yoichi

Tokyo, 150-8554, JP

SAKO, Shoichiro

Tokyo, 150-8554, JP

KIKUCHI, Marosuke

Tokyo, 150-8554, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.