VORRICHTUNG ZUR ERKENNUNG EINER OBJEKTENTFERNUNG

Europäisches Patent · EP3690812 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3690812
Anmeldenummer
EP18858786
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.2018
Veröffentlicht
05.08.2020
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
25.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G06T 7/593 (2017.01)
G01C 3/08 (2006.01)
G01C 11/06 (2006.01)
Priorität
JP 2017183161 25.09.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/028027 26.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/058755 28.03.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026

  2. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SASAMOTO Manabu

Tokyo 100-8280, JP

MATSUO Shigeru

Tokyo 100-8280, JP

KIDO Hideaki

Tokyo 100-8280, JP

NONAKA Shinichi

Hitachinaka-shi Ibaraki 312-8503, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.