SCHUTZSCHALTER

Europäisches Patent · EP3690909 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3690909
Anmeldenummer
EP20163799
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2018
Veröffentlicht
05.08.2020
Erteilt
01.12.2021
Gelöscht
04.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 27/00 (2006.01)
Priorität
JP 2017032762 24.02.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022

  2. 04.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2022

  3. 01.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021

Beteiligte

Inhaberin

IDEC CORPORATION

Idec Corporation

6-64 Nishimiyahara 2-chome Yodogawa-ku, Osaka-shi Osaka 532-0004, JP

Erfinderin/Erfinder

WATANABE, Tatsuhiro

Osaka-shi, Osaka 532-0004, JP

YAMANO, Masatake

Osaka-shi, Osaka 532-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.