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Europäisches Patent · EP3690954 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3690954
Anmeldenummer
EP19155232
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2019
Veröffentlicht
05.08.2020
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
03.02.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H10D 30/66 (2025.01)
H10D 8/00 (2025.01)
H10D 62/10 (2025.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Infineon Technologies Austria AG

Siemensstrasse 2, 9500 Villach, AT

Erfinderin/Erfinder

Fischer, Björn

81547 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.