PATCHANTENNE UND ANTENNENVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3691035 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3691035
- Anmeldenummer
- EP18862711
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2018
- Veröffentlicht
- 05.08.2020
- Erteilt
- 23.10.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01Q 9/04 (2006.01)H01Q 13/08 (2006.01)H01Q 1/22 (2006.01)H01Q 1/32 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017188509 28.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/035167 21.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/065531 04.04.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SONE, Takayuki
Tomioka-Shi, Gunma 370-2495, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.