VERBINDERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3691049 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3691049
- Anmeldenummer
- EP20150425
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.01.2020
- Veröffentlicht
- 05.08.2020
- Erteilt
- 27.10.2021
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/642 (2006.01)H01R 13/6582 (2011.01)H01R 13/405 (2006.01)H01R 24/50 (2011.01)
- Priorität
- JP 2019015533 31.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 07.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022
- 27.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANAKA, Hironori
Tokyo, 141-8587, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.