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Europäisches Patent · EP3691051 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3691051
- Anmeldenummer
- EP20153063
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2020
- Veröffentlicht
- 05.08.2020
- Erteilt
- 27.03.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 24/64 (2011.01)H01R 31/06 (2006.01)H05K 1/11 (2006.01)H05K 1/14 (2006.01)H01R 12/77 (2011.01)H01R 107/00 (2006.01)H01R 13/52 (2006.01)H05K 1/02 (2006.01)H01B 11/18 (2006.01)H04W 84/12 (2009.01)
- Priorität
- CN 201910104940 01.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 27.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEI, Chung-Min
23585 New Taipei City, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.