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Europäisches Patent · EP3691500 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3691500
- Anmeldenummer
- EP18792701
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2018
- Veröffentlicht
- 12.08.2020
- Erteilt
- 30.06.2021
- Gelöscht
- 29.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26B 11/00 (2006.01)A47J 43/28 (2006.01)A47G 21/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201762567101 P 02.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/053717 01.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/070565 11.04.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2022
- 11.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022
- 30.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARTZELL, Charlie
Portland, Oregon 97214, US
BESSAC, Grant
Beaverton, Oregon 97008, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.