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Europäisches Patent · EP3691539 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3691539
- Anmeldenummer
- EP18779403
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2018
- Veröffentlicht
- 12.08.2020
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.10.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A61B 10/02 (2006.01)A61B 17/32 (2006.01)
- Priorität
- EP 17195070 05.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/077132 05.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/068864 11.04.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.