FERNBEDIENUNGSSYSTEM FÜR SPA
Europäisches Patent · EP3691597 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3691597
- Anmeldenummer
- EP18865172
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.10.2018
- Veröffentlicht
- 12.08.2020
- Erteilt
- 21.05.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61H 33/00 (2006.01)G05B 23/02 (2006.01)G06F 3/0484 (2022.01)G01N 33/18 (2006.01)H04Q 9/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201762567908 P 04.10.2017US 201816148384 01.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/054139 03.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/070836 11.04.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OVALLE, Larry, R.
Chino, California 91710, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.