FERNBEDIENUNGSSYSTEM FÜR SPA

Europäisches Patent · EP3691597 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3691597
Anmeldenummer
EP18865172
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.10.2018
Veröffentlicht
12.08.2020
Erteilt
21.05.2025
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 33/00 (2006.01)
G05B 23/02 (2006.01)
G06F 3/0484 (2022.01)
G01N 33/18 (2006.01)
H04Q 9/00 (2006.01)
Priorität
US 201762567908 P 04.10.2017
US 201816148384 01.10.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/054139 03.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/070836 11.04.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  2. 02.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026

  3. 21.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OVALLE, Larry, R.

Chino, California 91710, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.