KOMPAKTE ABGABEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3691794 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3691794
Anmeldenummer
EP18773852
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.2018
Veröffentlicht
12.08.2020
Erteilt
27.04.2022
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2006.01)
Priorität
IT 201700112568 06.10.2017
PCT-Anmeldung
PCT/IB2018/056834 07.09.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/069153 11.04.2019
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  2. 08.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023

  3. 27.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ALLUIGI, Riccardo

15122 Alessandria, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.