HARDWAREMODUL FÜR EIN ROBOTISCHES SYSTEM UND MECHANISCHE KOPPLUNG

Europäisches Patent · EP3691838 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3691838
Anmeldenummer
EP18789430
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.2018
Veröffentlicht
12.08.2020
Erteilt
14.09.2022
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25J 9/08 (2006.01)
B25J 9/16 (2006.01)
B25J 17/02 (2006.01)
Priorität
EP 17198992 27.10.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/079325 25.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/081662 02.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

  2. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  3. 14.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.