FLUGZEUGSITZ

Europäisches Patent · EP3691971 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3691971
Anmeldenummer
EP17927863
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.10.2017
Veröffentlicht
12.08.2020
Erteilt
29.03.2023
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64D 11/06 (2006.01)
A47C 1/02 (2006.01)
B60N 2/34 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/SG2017/050498 03.10.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2019/070194 11.04.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 07.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024

  3. 29.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NG, Yung Han

Singapore 819829, SG

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.