SCHARNIER MIT SPANNBAREM FEDERELEMENT
Europäisches Patent · EP3692231 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3692231
- Anmeldenummer
- EP18773362
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2018
- Veröffentlicht
- 12.08.2020
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- E05D 11/06 (2006.01)E05F 1/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 202017106060 U 06.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/074441 11.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/068432 11.04.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOMNER, Bernhard
75365 Calw-Stammheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.